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DISZIPLINARISCHE ENTLASSUNG MIT KÜNDIGUNGSFRIST: Verhältnismäßigkeit der Strafe gegenüber dem zur Last gelegten Verstoß

Der Kassationsgerichtshof hat (mit dem Urteil Nr. 12806 vom 6. Juni 2014) – in Sachen Entlassung nach einem disziplinarischen Verstoß – festgelegt, dass bei der Bewertung des Verhaltens des pflichtverletzenden Mitarbeiters auch die „negative Auswirkung auf das Umfeld" zu berücksichtigen ist, die der Verstoß angesichts der von dem pflichtverletzenden Mitarbeiter bekleideten Stellung für die anderen Mitarbeiter hat, etwa wenn ein Beispiel für schlechtes Benehmen und schlechte Arbeitsmoral abgegeben wurde: Im spezifischen Fall war der Gerichthof angesichts der bekleideten Stellung, der langen Betriebszugehörigkeit, der Ausübung von Gewerkschaftsfunktionen und des Bewusstseins um den verursachten Missstand der Ansicht, dass die Entlassungsstrafe aufgrund der Schwere des Verstoßes angemessen war, auch wenn der Regelverstoß nur ein einziges Mal begangen worden war.

                               

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